Gerhart-Hauptmann-Theater

Anschreiben Betriebsvereinbarung

Das GHT Görlitz-Zittau ist ein 4-Sparten-Theater (Musiktheater, Schauspiel, Tanz und Konzert) im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien mit grenzüberschreitender Arbeit im Dreiländereck zwischen Deutschland, Polen und der Tschechischen Republik.

25. März 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

anbei erhalten Sie die zwischen dem Gesamtbetriebsrat und der Geschäftsführung unserer Gesellschaft abgeschlossene Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit am Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau in den kommenden Wochen. Wir sind sehr froh, dass es uns gelungen ist, diese Vereinbarung so kurzfristig abzuschließen. Denn sie ermöglicht es uns, die anstehenden schwierigen Zeiten auf der Basis eines belastbaren Fundaments und in großer Geschlossenheit anzugehen.

Sie werden sich möglicherweise fragen, warum wir das Herunterfahren des gesamten Theaterbetriebes, den Abschluss einer tariflich nicht fundierten Vereinbarung und die damit verbundene Absenkung der monatlichen Nettoauszahlungen an jeden Mitarbeiter auf ein Niveau von 80% als belastbares Fundament bezeichnen. Wir bitten um Ihr Verständnis dafür, dass es in dieser außergewöhnlichen Situation nicht möglich war, eine eigentlich notwendige Betriebsversammlung durchzuführen, um mit allen Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen und offene Fragen zu beantworten. Wir möchten Ihnen daher auf diesem Wege unsere Beweggründe für den Abschluss und die konkrete Ausgestaltung der Betriebsvereinbarung näher erläutern.

Die aktuell in Deutschland erst beginnende Corona-Pandemie hat schnell dazu geführt, dass der öffentliche Veranstaltungsbetrieb in der Bundesrepublik weitestgehend eingestellt wurde. Dies geschah vor dem Hintergrund der unbedingt notwendigen Eindämmung einer ansonsten nicht mehr kontrollierbaren Infektionsausbreitung. Parallel dazu wurden und werden zahlreiche weitere Maßnahmen mit derselben Zielstellung realisiert. Wir müssen derzeit davon ausgehen, dass es mehrere Monate dauern wird, bis ein geordneter Spielbetrieb der Theater wieder stattfinden kann.

Damit verbunden sind erhebliche Einnahmeausfälle. Zum einen ist damit zu rechnen, dass durch den Veranstaltungsausfall der kommenden Wochen bis zum Ende der Spielzeit Kartenverkäufe im Wert von mindestens 800.000 EUR nicht realisiert werden können oder wegen Ausfall zurückerstattet werden müssen. Zum zweiten wird auch der Vorverkauf für die kommende Spielzeit nicht plangemäß stattfinden können. Die Produktion des Spielzeitheftes für die Spielzeit 2020/2021 wurde vorerst gestoppt. Nach Auslaufen der Pandemie muss der Produktions- und Spielplan für die kommenden Monate neu organisiert werden, nicht zuletzt um bereits begonnene Produktionen in die Planung der kommenden Spielzeit zu integrieren. Diese notwendige Verschiebung führt zu weiteren temporären Ausfälle im Umfang einer mittleren sechsstelligen Summe. Das finanzielle Risiko ist daher enorm. Gleichzeitig sind die Rücklagen der Gesellschaft äußerst gering. Das Theater kann den Einnahmeausfall aus eigenen Kräften nur wenige Tage kompensieren. Das ist im Bereich von Kulturbetrieben, die weit mehrheitlich durch öffentliche Zuschüsse finanziert werden, keine Besonderheit. Es führt aber in dieser außergewöhnlichen Situation zu kurzfristigem Handlungsbedarf.

Wir wissen die Gesellschafter unseres Theaters und unsere weiteren Finanzierungsgeber eng an unserer Seite. Das gibt uns eine große Sicherheit. Denn ohne stabile Zuschüsse des Landkreises Görlitz, der Städte Görlitz und Zittau, des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien und des Freistaates Sachsen wäre das Theater auch kurzfristig nicht überlebensfähig. Im Rahmen einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung haben die Rechtsträger in der vergangenen Woche verbindlich mitgeteilt, dass sie auch in dieser besonderen Lage die Bereitstellung ihrer Finanzierungsbeiträge plangemäß gewährleisten werden. Auch werden sie nach ihren Möglichkeiten daraufhin wirken, dass die Mittel außerplanmäßig und vorzeitig bereitgestellt werden, um die oben genannten Liquiditätsengpässe durch ausfallende Einnahmen aus dem Kartenverkauf temporär zu kompensieren. Das ist ein großer Vertrauensbeweis.

Gleichzeitig muss aber festgestellt werden: Das Theater kann jene Leistung, für die es seine öffentliche Finanzierung erhält, derzeit nicht erbringen. Es ist daher dringend angeraten, in diesen Zeiten alle Maßnahmen zu ergreifen, mit denen das Theater auch selbst zur Sicherung seiner wirtschaftlichen Situation beitragen kann, nicht zuletzt um damit auf den Vertrauensbeweis der Rechtsträger angemessen zu reagieren.

Kurzarbeit ist ein bislang im Feld des öffentlichen Dienstes und seiner nachgelagerten Bereiche – zu denen auch unser Theater zählt – ein nicht erprobtes Instrument der Bestandssicherung. Es ermöglicht durch eine anteilige Finanzierung des monatlichen Nettoentgeltes durch die Bundesagentur für Arbeit die Stabilisierung von betrieblichen Strukturen in Zeiten temporärer Engpässe durch nicht zu beeinflussende externe Effekte. Genau damit haben wir es derzeit zu tun. Die Corona-Pandemie verbietet aus objektiven Gründen öffentliche Veranstaltungen, die jedoch jeder Theaterarbeit überhaupt erst ihre Existenzberechtigung geben; wir befinden uns daher in einer schwerwiegenden Absatzkrise. Der Bundeshaushalt steht mit dem Kurzarbeitergeld dafür ein, einen Fortbestand der betrieblichen Strukturen in dieser Phase zu ermöglichen, damit sie nach dem Ende der Krise möglichst unbeschadet ihre Arbeit wieder aufnehmen können.

Gleichzeitig sind aber die Grundlagen für Kurzarbeit im Theaterbereich nicht gelegt. Sie kann nur da zum Einsatz kommen, wo tarifliche Regelungen ihr eine Basis bieten. Diese sind jedoch weder im TVöD noch in den künstlerischen Tarifverträgen des Theaterbereiches angelegt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation finden zwischen den Arbeitgebervertretungen wie auch den Gewerkschaften derzeit Gespräche über eine derartige tarifliche Verankerung statt, diese stehen jedoch erst am Anfang und werden einige Zeit in Anspruch nehmen. Schließlich müssen die vereinbarten Regelungen danach für alle Theaterbeschäftigten und -gesellschaften in Deutschland gleichermaßen belastbar und über einen längeren Zeitraum gelten können. Unsere Betriebsvereinbarung schließt diese Lücke für den Moment.

Der kritische Blick einiger Gewerkschaften auf unser Handeln und den Abschluss der Betriebsvereinbarung ist durchaus nachvollziehbar. Schließlich liegt es der Arbeitnehmerseite selbstverständlich an flächenorientierten Lösungen, die in der Breite der Bundesrepublik einen verlässlichen Schutzschirm spannen. Wir sind aber davon überzeugt, dass derzeit beherztes und auch schnelles Handeln gefragt ist, um dauerhaften Schaden von unserem Theater abzuwenden. Betriebsrat und Geschäftsführung haben bei der Ausgestaltung und Verhandlung der Betriebsvereinbarung ausgesprochen vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet. Die Betriebsräte möchten herausstellen, dass sie sich zu keinem Zeitpunkt und von keiner Seite unter Druck gesetzt gefühlt haben.

Die nun abgeschlossene Betriebsvereinbarung ist also keinesfalls als Vorgriff auf eine größere tarifliche Lösung zu verstehen. Wir haben mit der Vereinbarung lediglich ein Instrument geschaffen, um Kurzarbeit in akzeptablen Umständen möglichst schnell an unserem Hause einzuführen und damit Stabilität zu garantieren. Ein wichtiger Bestandteil der Vereinbarung besteht daher in der Festlegung, dass ab dem Zeitpunkt einer tariflichen Einigung diese unsere Betriebsvereinbarung unmittelbar ersetzt, sofern sie den Arbeitnehmern bessere Bedingungen bietet.
Was haben wir darüber hinaus vereinbart?
Wir konnten erwirken, dass aus dem Theaterhaushalt eine Aufstockung des regulären Kurzarbeitergeldes von 60 % (67 % bei Arbeitnehmern mit Kindern) auf 80 % des monatlichen Nettoentgeltes erfolgt. Diese Aufstockung ist keine Selbstverständlichkeit. Führt sie doch zu einem Vergütungsniveau, dass nah an jenem der letzten Haustarifverträge unserer Gesellschaft liegt, wobei im aktuellen Fall aus benannten Gründen dieser Zahlung keine Leistung entgegensteht. Nicht möglich war es, im Aufstockungsniveau noch zwischen Arbeitnehmern mit und ohne Kinder zu differenzieren. Die Tarifstruktur sieht hier abseits der Kinderfreibeträge keine Differenzierung vor, eine abgestufte Nettovergütung oberhalb der Mindestbedarfssätze wäre gegenüber den Gesellschaftern kaum vermittelbar gewesen.
Wir haben weiterhin vereinbart, dass mit Blick auf die teilweise sehr niedrigen Gehaltsstrukturen im Bereich des NV-Bühne eine Untergrenze der auszuzahlenden Nettovergütungen gezogen wird, um das Existenzminimum zu wahren. Kein Mitarbeiter in Vollzeit erhält daher während der Kurzarbeit eine Nettovergütung unter 1.200 EUR pro Monat (vgl. § 4 (5) der Betriebsvereinbarung), auch wenn rein rechnerisch die regulären 80 % unter diesem Niveau liegen würden.

Zum Dritten haben wir festgeschrieben, dass während der Laufzeit der Betriebsvereinbarung bis zum 31.12.2020 im Bereich unserer Theatergesellschaft keine betriebsbedingten Kündigungen und Nichtverlängerungen möglich sind. Diese sehr weit in die Zukunft reichende Festlegung ist als deutliche Würdigung der Leistung aller Mitarbeiter und ihrer Kooperationsbereitschaft bei der Bewältigung der außergewöhnlichen Herausforderungen dieser Tage zu verstehen.

Wir befinden uns in einer Situation, deren Tragweite derzeit kaum abzuschätzen ist. Das gesellschaftliche Leben ist akuten und schwerwiegenden Störungen unterworfen. Und es muss aus guten Gründen in Zweifel gezogen werden, dass ein öffentliches Theater wie das unsere in absehbarer Zeit wieder in seinen gewohnten Tagesrhythmus zurückkehren kann. Die Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit leistet den entscheidenden Beitrag dazu, strukturell gesichert in diese Zeit einzutreten.

Es ist gut und wichtig, immer wieder mit großem Selbstbewusstsein auf den Stellenwert hinzuweisen, der Kunst und Kultur – und damit auch unserer Theaterarbeit – bei der nachhaltigen Stabilisierung von Gesellschaft und dem Aufbau der notwendigen Resilienzkräfte, der Fähigkeit zum schadlosen Durchlaufen schwieriger Situationen zukommt. Es wäre aber gleichzeitig fatal, sich der Eitelkeit hinzugeben, das Theater wäre aus sich selbst heraus gegen alle volkswirtschaftlichen Druckkulissen immun.

Wir hoffen, Ihnen auf diesem Wege unsere Beweggründe zum Abschluss der Betriebsvereinbarung und zur tatsächlich einschneidenden Maßnahme der Einführung von Kurzarbeit an unserem Theater nachvollziehbar erläutert zu haben. Für Nachfragen und weitere Informationen stehen wir selbstverständlich jederzeit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Generalintendant Klaus Arauner
Kaufmännischer Geschäftsführer Caspar Sawade
Vors. d. Gesamtbetriebsrates Hartmut Schardt

das könnte Sie auch interessieren

Translate »
Schriftgröße ändern